Wie Tele Züri gestern berichtet, hat der Lehrer Christoph Schmutz zusammen mit dem Grossstadtrat der Alternativen Liste, Andi Kunz, in Schaffhausen SVP-Plakate verschmiert, um die gemäss ihnen zu deutliche Sprache der Volkspartei wegzuwischen. Bekannt dazu haben sie sich selbstverständlich erst viel später im Nachhinein.

Glattaler vom 12. August 2011: Energie sparen per Initiative?

Im Artikel des letzten Glattalers „Energie sparen per Initiative?“ gibt Thomas Maier einige Ratschläge, wie Energie eingesparte werden kann. Dies ist Gut und Recht. Denn Jedermann hat die Möglichkeit sich Ratschläge zu holen, einfach und kostenlos über Internet-Suchmaschinen. Jeder der die Möglichkeit und den Willen hat, solche Massnahmen umzusetzen, soll dies auch tun. Nur bringt hierfür die Initiative 2000-Watt-Gesellschaft etwas?

Wer genau hinhört, wie Jugendliche untereinander sprechen und welche Wortwahl sie verwenden, dem stehen die Haare zu Berge, ganz zu schweigen von der Satzkonstruktion. Statt dem Schweizerdeutschen Wort «Poschte» benützen Sie den adaptierten Ausdruck von «Einkaufen», statt morgens «go schaffe» gehen sie «arbeiten» und statt einem «Ross» wünschen sich viele Teenager ein «Pferd».  Um dem entgegen zu wirken, muss die Vorlage «JA zu Mundart im Kindergarten» am 15. Mai 2011 unbedingt angenommen werden.

Ein gambischer Asylbewerber wurde dank einer DNA-Analyse als Vergewaltiger überführt. Im Jahr 2009 vergewaltigte der damals 30-jährige eine junge Frau im Zürcher Stadtkreis 4 und nur wenige Tage später eine weitere Frau in Rapperswil-Jona, wo der Asylbewerber wohnhaft war.

In den Zeitungen und an den Diskussionen im Fernseher wir immer wieder behauptet, dass die Ausschaffungsinitiative gegen Grundprinzipien unserer Verfassung und gegen zwingendes Völkerrecht verstosse. Jeder Politiker und jeder Journalist weiss haargenau, dass wenn es so wäre, die Initiative für ungültig erklärt worden wäre (Art. 139 Abs. 2 BV/Art. 193 Abs. 4 BV/Art. 194 Abs. 2 BV). Weiter verstösst die Initiative in keiner Art und Weise gegen internationale Abkommen, wie zum Beispiel das Freizügigkeitsabkommen oder der Europäischen Menschenrechtskonvention (z.B. Art. 8 Abs. 2 EMRK/Art. 5 Anhang I des FZA). Diese klar widerlegbaren Behauptungen zeigen auf, dass die Gegner der Ausschaffungsinitiative keine faktisch korrekten Argumente haben. Weiter stellt die Ausschaffungsinitiative sicher, dass jeder schwer straffällige Ausländer gleich behandelt wird und keine Behördenwillkür möglich ist.

Tagtäglich kann man über üble Schlägereien, kriminelle Jugendliche oder bereits mehrfach vorbestrafte Wiederholungstäter lesen. Auffällig oft werden solche Taten von Personen mit – wie man auf Neudeutsch zu sagen pflegt – Migrationshintergrund verübt. Deshalb ist es höchste Zeit, endlich zu handeln und sich gegen das Gesetz verhaltende Personen des Landes zu verweisen und mit einer Einreisesperre zu belegen. Ein JA zur Ausschaffungsinitiative setzt diese Forderungen in konkrete Handlungen um.