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Wir stellen fest

 

  • Die Schweiz ist mit ihrer direkten Demokratie ein weltweit einzigartiges Beispiel für das bestmögliche Mitbestimmungsrecht des Volkes. Es ist eine der ältesten, stabilsten und besten Demokratien der Welt, welche unter keinen Umständen der zentralistisch organisierten EU geopfert werden darf. Institutionen, wie die UNO oder die besagte EU, zerstören unsere Neutralität und daher die einmalige direkte Demokratie unserer Schweiz.

  • Seit dem Jahre 2002 ist die Schweiz Vollmitglied der UNO. Dass dies ein Fehlentscheid war, hat sich mehrfach bestätigt Obschon der Bundesrat erklärte, die Schweiz verliere ihre Neutralität nicht, ist sie jetzt gezwungen, Entscheidungen des Sicherheitsrates mitzutragen. In diesem Sicherheitsrat sind Länder ohne jegliches Demokratieverständnis und ohne geltende Menschen Rechte vertreten. Die UNO ist undemokratisch Wenige Staaten entscheiden über das Schicksal der ganzen Welt.

  • Die EU ist ein zum Scheitern verurteiltes Fehlkonstrukt. Sie nimmt den eigenständigen Ländern ihre Souveränität, verteuert die Lebenskosten mit immer neuen und überrissenen Steuern. Die EU hat unter anderem eine viel höhere Mehrwertsteuer und eine extrem hohe Arbeitslosenquote.

  • Ein EU-Beitritt gefährdet die Aufrechterhaltung unseres Bankkundengeheimnisses enorm. Die Landwirtschaftsbestimmungen der EU bedrohen die Schweizer Bauern in ihrer Existenz.

  • Von der EU profitieren lediglich finanzschwache Länder. Gut situierte Staaten wie die Schweiz dienen der Subventionierung dieser Länder.

  • Durch immer mehr internationale Abkommen befindet sich die Schweiz auf dem Weg zu einem schleichenden EU-Beitritt.


Wir fordern

  • Die Schweiz muss ihre Neutralität, ihre Unabhängigkeit, ihre Freiheit und die einmalige Volkssouveränität wahren und muss alles daran setzen, dass diese Werte verteidigt werden.

  • Wir fordern den Austritt der Schweiz aus der UNO.

  • Wir lehnen einen Beitritt der Schweiz zur EU entschieden und in aller Form ab. Und dies aus guten Gründen:
    • Die Schweiz verliert ihre Neutralität und die direkte Demokratie
    • Die Schweiz verpflichtet sich zu höheren Steuern, Gebühren und Abgaben
    • Die Schweiz verliert an Standortattraktivität

  • Die Schweiz darf nur noch absolut nötige Staatsverträge abschliessen. Solche, welche das politische System der Schweiz einschränken und uns fremdes Recht aufzwingen, dürfen nicht unterzeichnet werden. Bestehende Staatsverträge müssen kritisch hinterfragt und nötigenfalls gekündigt werden.

  • Die schweizerische humanitäre Tradition kann sich nur auf dem Boden der Neutralität optimal entfalten; das IKRK und das Rote Kreuz konnten sich nur auf dem Boden der schweizerischen Neutralität optimal entwickeln.

  • Unsere Armee sollte sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, das sind die Landesverteidigung und die Existenzsicherung.


Im Klartext
 - Kein EU-Beitritt
- Überprüfung bestehender Staatsverträge
- Wahrung unserer Neutralität und direkten Demokratie
 
 

 
 

(C) 2005 Junge SVP des Kantons Zürich