Letzten Freitag war unsere Präsidentin Camille Lothe gemeinsam mit SVP-Chefstratege Christoph Blocher zu Gast in der SRF Arena. Erster Fokus der Arena: Die Wirtschaft. Der Bundesrat will den bilateralen Weg mit einem Rahmenabkommen weiterführen und weiterentwickeln. Was bringt das unseren Firmen? Welche Rolle spielen Rechtssicherheit und der Zugang zum europäischen Markt? Zweiter Fokus der Arena: Die Souveränität. Ein Rahmenabkommen würde bedeuten, dass die Schweiz neues EU-Recht dynamisch übernimmt. Was, wenn es dabei zu Spannungen kommt – wie aktuell beim neuen EU-Waffenrecht?
Doch was sagt die Junge SVP dazu?
Nach dem Brexit braucht die EU dringend wieder ein Erfolgserlebnis. Im Fokus haben die EU Bürokraten dabei das Erfolgsmodell Schweiz. Schon jetzt hat die EU erfolgreich über die Kohäsionsmilliarde 1.3 Milliarden Franken erpresst. Jetzt soll die Schweiz über einen Rahmenvertrag zum neuen Nettozahler dieses maroden Konstrukts werden. Doch genau dieses Abkommen würde den bewährten Schweizer Weg kaputt machen. Die einmaligen Volksrechte würden geopfert, die Schweiz neu ein Untertanengebiet der EU. Dazu sagt wir NEIN! Das Rahmenabkommen ist Teil dieser verbissenen EU-Verliererpolitik und nicht Teil vom Erfolgsmodell Schweiz.
Zur Sendung:
https://www.srf.ch/sendungen/arena/blocher-auf-zum-letzten-gefecht
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